Staatliche Förderung von DSL in ländlichen Regionen

Nicht erst im Jahr 2007, wie jetzt aktuell die JU, sondern bereits seit dem Jahr 2001 fordert die ÖDP von der öffentlichen Hand die Förderung der Infrastruktur für einen schnellen Datenaustausch insbesondere in ländlichen Regionen. Damit soll die Sicherung und Neueinrichtung von Arbeitsplätzen bewirkt werden. Insbesondere auch Heim- und Teilzeitarbeitsplätze für in der Kindererziehung befindliche Eltern sollen so auch im ländlichen Raum ermöglicht werden.

Im Gegensatz zum allgemeinen Ansatz der JU, gehen die Forderungen der ÖDP jedoch viel weiter ins Detail und beinhalten bestimmte Rahmenbedingungen.

Die ÖDP, so Peter-Michael Schmalz, Kreisrat und Referent für Umwelt- und Verbraucherschutz des Marktes Langquaid, möchte ebenso wie andere Parteien auch, eine annähernde Gleichberechtigung der Bürger in großstädtischen und ländlichen Bereichen bei den Möglichkeiten zum Informationszugriff- und -austausch.

Im Unterschied zu anderen Parteien, wie aktuell z. B. der CSU bzw. JU, darf nach Ansicht der ÖDP diese erwünschte annähernde Gleichberechtigung jedoch nicht zu Lasten anderer Rechtsgüter gehen. Konkret fordert die ÖDP, dass der Ausbau der Informationsinfrastruktur grundsätzlich nicht per Funk, sondern leitungsgebunden weitestgehend mit Glasfasertechnik und je nach Einzelfallsituation nur die letzten Kilometer mit der preiswerteren Kupferkabeltechnik erfolgt.

Aus diesem Grund lehnt die ÖDP auch den von der JU mit dem verharmlosenden Begriff "Ausbau Breitbandversorgung" umschriebenen massiven Ausbau des "UMTS- und Wimax-Netzes", also "gepulster Funkübertragungstechniken" strikt ab. Dieser würde eine Vervielfachung der bisherigen Funksendeanlagen durch massenhaft neue Uplink- und Downlink-Sender und des parallel damit einher gehenden Elektrosmogs mit seinen jetzt schon bekannten gesundheitlichen und wirtschaftlichen Problemen, wie z. B. drastischen Wertverlusten von Gebäuden in der Nachbarschaft von Sendern, bedeuten.

Zusammenfassend nannte der ÖDP-Landesbeauftragte für Mobilfunkfragen, Peter- Michael Schmalz, vier Argumente, welche für einen grundsätzlich leitungsgebundenen Ausbau der Infrastruktur sprechen:

1. Vermeidung von zusätzlichen gesundheitlichen Gefahren durch einen weiter steigenden massiven Elektrosmog

2. Höhere Datenübertragungsraten bei einem leistungsfähigen leitungsgebundenen DSL-Netz im Gegensatz zum Funk-DSL

3. Geringere Störanfälligkeiten innerhalb des leitungsgebundenen DSL-System und keine Störauswirkungen auf andere technische Geräte

4. Höhere Datensicherheit des leitungsgebundenen Datenaustausches gegenüber der Funkübertragung

Weil aber, so Peter-Michael Schmalz, abschließend, mehr Qualität und mehr Gesundheitsvorsorge im Zeitpunkt der Installation auch etwas mehr kostet, ist hier die öffentliche Hand gefordert, die bereits von der Europäischen Union zur Verfügung gestellten Zuschüsse nur in die mittel- und langfristig volkswirtschaftlich und gesundheitlich günstigere Variante des grundsätzlich leitungsgebundenen Infrastrukturausbaues zu investieren.

Mit freundlichen Grüßen
Peter-Michael Schmalz