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Pressemitteilung

ÖDP Kandidaten des Stimmkreises Kelheim sind für die anstehende Landtags- und Bezirkstagswahl auf Bezirkparteitag teils auf vordere Listenplätze gewählt worden

Presseinformation zur Land- und Bezirkstagswahl 2013

Am Samstag, den 19.01.2013, stellte der Bezirksparteitag der niederbayerischen ÖDP seine Kandidaten für die anstehende Landtags- und Bezirkstagswahl auf.

Spitzenkandidat für den Landtag ist der langjährige ehemalige Landesvorsitzende und Erwachsenenbildungsreferent Bernhard Suttner aus dem Landkreis Straubing. Spitzenkandidat für den Bezirkstag ist der Umweltreferent des Marktes Langquaid und Kreisrat, Polizeihauptkommissar Peter-Michael Schmalz.

Die Landtagsdirektkandidatin der ÖDP für den Stimmkreis Kelheim, die Mainburger Betriebswirtin Annette Setzensack, wurde auf Platz 6 gewählt,  Landtagslistenkandidat, Kreis- und Marktgemeinderat Ferdinand Hackelsperger aus Bad Abbach auf Platz 13. Der Abensberger Schreinermeister Erich Eisenknappl wurde als Bezirkstagslistenkandidat auf Platz 12 gewählt.

ÖDP Bezirksvorsitzender Peter-Michael Schmalz zu den wichtigsten Zielen: "Wir setzen uns für eine glaubwürdige, echte schnelle Energiewende ein. Die bereits begonnene Klimakatastrophe sollte jedem diese unabdingbare Notwendigkeit klar vor Augen führen. Die Sonntagsreden und Polit-Showveranstaltungen zu diesem Thema auf Landes- und regionaler Ebene helfen nicht weiter. Schluss müsse auch mit dem Murks von Schwarz/Gelb bei der Energiewende sein. Rösler und Merkel belasten mit Unterstützung ihrer Parteifreunde aus Bayern dabei höchst ungerecht hauptsächlich die privaten Endverbraucher und schieben dadurch den Konzernen und energieintensiven Betrieben die "Kohle" nach wie vor hinten rein. Die ÖDP ist die einzige deutsche Partei, die keine finanziellen Zuwendungen von Konzernen und Industrielobbyverbänden annimmt und deshalb diese  Fehlentwicklung auch offen kritisieren kann."

Mit der Wahl auf Platz 1 hat Peter-Michael Schmalz eine sehr gute Chance, das 2008 mit ca. 350 Stimmen nur äußerst knapp verpasste Bezirkstagsmandat zu erringen. Ziel der ÖDP sei es ohnehin, ab 2013 nicht wie bisher mit nur einem, sondern mit 2 von insgesamt 18 Mandaten im Bezirkstag vertreten zu sein. Im Bezirkstag wolle man insbesondere darauf drängen, dass bei der Pflege von Menschen in Alten- und Pflegeheim der Personalschlüssel so ausgelegt wird, dass ausreichend Zeit und Zuwendung für eine qualitativ hochwertige Betreuung der hilfsbedürftigen Menschen bleibt.

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