ÖDP freut sich über weiteren Mosaikstein beim Klimaschutz

Seit 1996 hat die ÖDP im Kreistag Kelheim eine Vielzahl von Initiativen u. a. in Sachen sozialer Gerechtigkeit, faire Bildungschancen, Gesundheits- und Verbraucherschutz, regenerative Energieversorgung, ökologisch hochwertige Wärmedämmung und politische Transparenz ergriffen. Ohne dieses hartnäckige, oft jahrelange Einsetzen für bestimmte Ideen, gäbe es heute z. B. noch kein PVC-Vermeidungsgebot für Neubauten, keine Ausstattung aller geeigneten Landkreisliegenschaften mit Photovoltaikanlagen, keine angemessene Unterstützung der Schuldnerberatung der Caritas und auch keine verbindlichen Klimaschutzziele und sehr viel mehr Geheimsitzungen. Die ÖDP hat nachweislich

von allen Parteien seit 1996 die meisten Anträge mit dem breitesten Themenspektrum in den Kreistag Kelheim eingebracht. In weit über 50% der Fälle wurde den Anträgen schließlich de facto ganz oder teilweise statt gegeben.

Grundsatz der ÖDP bei ihrem politischen Handeln ist die Sachorientiertheit. Im Gegensatz zu Anderen beschränkt sich die ÖDP bei ihrer Arbeit nicht darauf, nur dort politisch aktiv zu werden, wo wenig Widerstand droht. Vielmehr greift sie Themenkomplexe in ihrer Gesamtheit auf. Mit diesem umfassenden und tabufreien Ansatz macht man sich jedoch nicht nur Freunde.

So ist es auch beim Klimaschutz. Es gibt keinen Grund, in unterwürfiger Haltung gegenüber dem Landrat bei seinem Statussymbol Dienstwagen den Klimaschutz auszublenden. Nur die ÖDP hat sich bereits seit 1996 mit mehreren Anträgen für eine Ökologisierung des mit Steuergeldern finanzierten Dienstwagens des Landrats eingesetzt. Obwohl rein formal für die Öffentlichkeit die ÖDP-Anträge abgelehnt wurden, so zeigt ein Blick hinter die politischen Kulissen und insbesondere der erfolglose energische Widerstand des Landrats gegen die verbindliche Festlegung von Klimaschutzzielen für den Landkreis Kelheim aufgrund eines ÖDP-Antrages im Juli 2008, dass es der öffentliche Druck durch die ÖDP-Initiativen war, dass sich die Dienstwagengröße von Landrat Faltermeier von anfangs einem BMW 740, über einen BMW 535 nun auf einen BMW 525 reduziert hat. Über diesen weiteren Mosaikstein für mehr Klimaschutz freut sich die ÖDP ebenso, wie über den Umstand, dass auf unseren Antrag hin, der Landrat erstmals seit 13 Jahren den Kreisräten schriftliche Unterlagen über einen neu zu beschaffenden Dienstwagen vorgelegt hat.

Peter-Michael Schmalz

Kreisrat

ÖDP-Sprecher im Kreistag Kelheim

Referent und Ausschussvorsitzender für den Bereich
Umwelt-, Natur- und Verbraucherschutz des Marktes Langquaid