Pressemitteilung
ÖDP am Nach-Gillamoos-Dienstag: Keine Macht dem Wachstumswahn!
Pressemitteilung des ÖDP-Kreisverbandes Kelheim
Pressemitteilung zur ÖDP-Veranstaltung „Nüchtern nachgedacht statt laut gebrüllt“ am Dienstag abend, den 04.09.2012, im Jungbräu in Abensberg:
Die ÖDP hielt am vergangenen Dienstag in Abensberg ihre Gillamoos-Veranstaltung ab, in der ohne Bierzeltgetöse der Landesvorsitzende Klaus Mrasek und der Bundesvorsitzende Sebastian Frankenberger zu aktuellen politischen Fragen kurzweilig sprachen und ganz im Gegensatz zu den Versammlungen der anderen Parteien am Gillamoosmontag die gut 50 Gäste mit einbezogen.
Sebastian Frankenberger gestaltete dabei bei seinen Vortrag mit Quizfragen und einige der Gäste mussten in die Rollen von Kanzlerin Angela Merkel, einem CSU-Bundestagsabgeordneten, sowie einem ESM-Gouverneursrat schlüpfen und ein Gast musste die Rolle Griechenlands übernehmen.
Doch zunächst ging Kreis- und Bezirksvorsitzender Peter-Michael Schmalz auf die aktuellsten Erfolge der Kreis-ÖDP ein: So wird auf seinen Antrag hin das Kelheimer Gymnasium mit einer 400kWp-Photovoltaik-Anlage mit Qualitäts- Modulen aus deutscher bzw. europäischer Produktion statt Billigimporten aus China ausgestattet. Auch die von ihm seit vielen Jahren geforderte PV-Großanlage auf der stillgelegten Hausmülldeponie Herrnwahlthann im MW-Bereich rücke nach einer aktuellen Empfehlung des Landesamtes für Umwelt näher. Er kündigte an, dass das von ihm initiierte und zusammen mit einer Professorin entwickelte bayerische kommunale Klimaschutz-Modellprojekt am 24.09.2012 in Langquaid starten wird.
Der Landesvorsitzende der ÖDP Bayern, der Amberger Stadtrat Klaus Mrasek, analysierte anschlie-ßend den Entwurf des neuen Landesentwicklungsprogramms der Bayerischen Staatsregierung. Er rügte scharf: „Es handelt sich um ein Sammelsurium von unverbindlichen „Grundsätzen“ und „Zielen“, die konkrete Verpflichtungen insbesondere zum Klimaschutz gänzlich vermissen lassen. Die Polit-Dinosaurier in der Staatsregierung habn im LEP sowohl am Donauausbau wie auch an der dritten Startbahn für den Münchner Flughafen festgehalten“. Weiteres Thema der Rede von Mrasek war die Verkehrsprognose Bayern 2025. Nach dieser Prognose erfahren sämtliche Verkehrsarten bis 2025 erhebliche Steigerungen bis hin zu einer Verdoppelung für den Luftverkehr. Verantwortliche Politik dürfe sich vor dieser dramatischen Entwicklung nicht auf eine passive hinnehmende Rolle, wie von CSU/FDP praktiziert, reduzieren, Politik müsse vor diesem besorgniserregenden Hintergrund aktiv steuernd eingreifen.
Zur Energiewende merkte Mrasek an, dass sich erneuerbare Energien dadurch auszeichnen würden, dass sie dezentral verfüg- und nutzbar seien und bei dezentraler Nutzung keine neuen Groß-Stromtrassen erforderlich seien. Die veraltete atomare und fossile Stromversorgung hingegen beruhe aber auf zentralen Strukturen mit den hierfür notwendigen Großstromtrassen quer durch Deutschland. Jetzt würde seitens CDU/CSU und insbesondere der FDP der Versuch unternommen, die erneuerbaren Energien in diese zentralen Groß-Strukturen zu pressen, z. B. durch zentrale offshore Windparks. Mrasek stellte fest, dass die Technik für eine dezentrale regenarative Energieerzeugung plus Speichertechniken eigentlich vorhanden seien, das gesetzliche Instrumentarium verfügbar – es fehle bei Schwarz/Gelb nur der politische Wille – ganz im Gegensatz zur ÖDP - zur Durchsetzung einer dezentralen, zukunftssicheren Energiewende.
Bundesvorsitzender Sebastian Frankenberger griff die Finanzkrise auf, deren Hintergründe er, wie eingangs erwähnt, in Rollenspielen und in Frageform den Zuhörern anschaulich vermittelte. Fran-kenberger stellte die sogenannte Postwachstumsökonomie als langfristige Lösung aus Sicht der ÖDP dar. Der jetzige ständige systemimmanente Zwang zum ständigen Wirtschaftswachstum sei die eigentliche Ursache für die Finanzkrise und werde über kurz oder lang in den Kollaps führen. Frankenberger zitiert Mahatma Gandhi: „Die Welt hat genug für jedermanns Bedürfnisse, aber nicht für jedermanns Gier.“ In der sich anschließenden Diskussion fand ein intensiver Meinungsaustausch zwischen ÖDP Verantwortlichen und den anwesenden Bürgerinnen und Bürgern statt. Die Veranstaltung war, wie beabsichtigt, ein wohltuendes Alternativprogramm zum Gillamoos-Polit-Spektakel aller anderen Parteien.
V.i.S.d.P.
Peter-Michael Schmalz