Informationsveranstaltung des überparteilichen Aktionskreis für das Volksbegehren für echten Nichtraucherschutz im Landkreis Kelheim am 10.11.09 in Abensberg

Nichtraucherschutz-Volksbegehren vom 19.11 bis 2.12.2009

Informationsveranstaltung des überparteilichen Aktionskreis für das Volksbegehren für echten Nichtraucherschutz im Landkreis Kelheim am 10.11.09 in Abensberg.

Zur Unterstützung desVolksbegehrens „Für echten Nichtraucherschutz“ vom 19.11. – 02.12.09 im Freistaat Bayern hat sich auf Ebene des Landkreises Kelheim auf Initiative des ÖDP-Kreisvorsitzenden Peter-Michael Schmalz am 22.10.09 in Sandharlanden ein überparteiliches Unterstützerbündnis gebildet. Das Volksbegehren ist nur erfolgreich, wenn sich während der 14 Tage zehn Prozent der Wahlberechtigten, also ca. 920.000 Wahlberechtigte beteiligen.

Am 10.11.09 findet um 19:30 Uhr in Abensberg im Hotel Jungbräu eine öffentliche Informationsveranstaltung des Arbeitskreises statt. Eingeladen sind alle Bürgerinnen und Bürger, denen der echten Nichtraucherschutz in öffentlichen Räumen ein gesundheitliches Anliegen ist.

Als Referenten für diesen Abend konnte Arbeitskreiskoordinator Peter-Michael Schmalz den bayerischen Landesbeauftragten für das Volksbegehren, den Amberger Stadtrat und Polizeihauptkommissar Klaus Mrasek, gewinnen. Er wird den Interessierten die Gründe für das von der ÖDP initiierte und mittlerweile von einem breiten Bündnis von Ärzteorganisationen und Verbänden aus dem Bereich der Gesundheitsfür- und –vorsorge getragenen Volksbegehrens erläutern. Anwesend beim Informationsabend werden darüber hinaus auch Ärzte sein, die für gesundheitliche Fragen zur Verfügung stehen

Ziel des Volksbegehrens ist die Rücknahme der von CSU und FDP beschlossenen Aufweichung des Nichtraucherschutzes. Das bis Juli dieses Jahres geltende Gesetz soll dem Volksbegehren zufolge wieder eingeführt werden. Die umstrittene Ausnahmeregelung, die im ganzen Land sogenannte Raucherclubs ermöglichte, soll jedoch entfallen. Auch die Wischi-Waschi-Regelungen des neuen, auf Verlangender FDP aufgeweichten Gesetzes, das laut Angaben der Ministerialverwaltung überhaupt nicht vollziehbar ist, würden entfallen.

Wer das Volksbegehren unterstützen will, kann weitere Informationen unter Tel. 0851/931131 anfordern oder im Internet unter www.nichtraucherschutz-bayern.de abrufen.

Von den ca. € 5.000 Druck- und Portokosten, die auf Landkreisebene für den Versand der Benachrichtigungskarten mit dem Text des Volksbegehrens und den Öffnungszeiten der Rathäuser entstehen, sind mittlerweile ca. € 3.000 zusammen gekommen. Arbeitskreiskoordinator Peter-Michael Schmalz bitte deshalb dringend um weitere Spenden auf das Sonder-Spendenkonto für das Volksbegehren: OEDP-VoBeNichtraucherschutz, Konto 60534, Raiffeisenbank Plankstetten, BLZ: 760 695 76, ,Zweck: Spende Volksbegehren Nichtraucherschutz“.

Er weist darauf hin, dass eventuell überschüssige Spenden der Palliativstation am Kreiskrankenhaus Kelheim (Goldbergklinik) zur Verfügung gestellt werden.

Fragen zum Arbeitskreis können an OEDP-Kreisverband-Kelheim@t-online.de gesandt werden.

Peter-Michael Schmalz, 04.11.09