Geschenk zum Leben - ÖDP fordert echte Unterstützung für Familien statt immer neuer Lippenbekenntnisse

Anlässlich des 10-jährigen Jubiläums von „donum vitae“ im Landkreis Kelheim und der hierzu geplanten Festveranstaltung am 08.10.2011 mit dem ehemaligen Kultusminister und Präsidenten des Zentralkomitees des deutschen Katholiken, Prof. Hans Maier, weist die ÖDP eindringlich auf die nach wie vor bestehenden Ursachen für die hohen Abtreibungszahlen in Deutschland, dem Land mit den niedrigsten Geburtenraten in Europa, hin.

Die traurigen Zahlen zur Ursachenforschung kommen vom statistischen Bundesamt: Bei lediglich knapp 700 000 Geburten in 2010 in Deutschland wurden im gleichen Zeitraum 110.431 Abtreibungen vorgenommen. Eine bedrückende Zahl, die die ÖDP nicht unkommentiert lassen möchte: Nur 2,8% der Abtreibungen haben eine medizinische oder kriminologische Begründung. In 97,2 % der Fälle wird die Schwangerschaft nach Beratung abgebrochen. Aber es gibt in Bayern auch mehr als 10.000 Kinder, die leben, weil "donum vitae" die Eltern vom Geschenk des Lebens überzeugen konnte. Die ÖDP ist dankbar dafür, dass im Rahmen der gesetzlichen Konfliktberatung sich auch eine christlich motivierte Institution engagiert. "Wer in einer solchen Konfliktsituation eine Beratung durch "donum vitae" erfährt, wird ganz sicher auf den Wert des Lebens und auf das höchste Gut der Menschenwürde nicht nur hingewiesen, sondern auch zur Achtung dieser Werte geführt" stellt ÖDP-Kreis- und Bezirksvorsitzender Peter-Michael Schmalz fest. Unabhängig von innerkirchlichen Konflikten muss man als Politiker mit Sorge um den Lebensschutz angesichts der derzeit gültigen gesetzlichen Regelungen für eine derartige Beratung dankbar sein.

Der ÖDP-Politiker stellt aber auch fest, dass den Beraterinnen leider ein wesentliches Argument für das Ja zum Kind fehlt: "Könnte man den Frauen in ihrer Konfliktsituation ein sozialversicherungspflichtiges und existenzsicherndes Erziehungsgehalt wenigsten für die ersten drei Jahre anbieten, wäre manche Angst vor dem Absturz wohl auszuräumen." Ein solches Erziehungsgehalt wäre kein Almosen oder eine Sozialleistung mit entwürdigender Bedürftigkeitsprüfung, sondern ein öffentlich finanziertes Gehalt für eine wichtige Leistung. Peter-Michael Schmalz: "Dass Eltern zu den Leistungsträgern unserer Gesellschaft zählen, ist leider oft nur ein populäres Lippenbekenntnis der meisten Politiker - ohne jegliche Konsequenz!" Die ÖDP macht hier ein verbindliches Angebot: "Zum Wohl der Kinder fordert die ÖDP ein Erziehungsgehalt, das drei Jahre lang in Höhe von 1000 Euro monatlich an alle Familien gezahlt wird, unabhängig davon, wie die finanzielle Situation vor der Geburt des Kindes war. Im Gegensatz zum Elterngeld können Väter und Mütter mit einem Erziehungsgehalt tatsächlich entscheiden, wie ihre Kinder betreut werden sollen, ob sie diese selbst erziehen oder die unter Dreijährigen in staatliche Obhut geben. Das ist echte Wahlfreiheit." Die ÖDP hat ein Rechtsgutachten bezüglich der Verfassungsmäßigkeit des aktuellen Elterngeldes in Auftrag gegeben. Der Verfasser des Gutachtens, Prof. Kingreen von der Universität Regensburg, kommt darin zu dem Ergebnis, dass die Berechnungsart des Elterngeldes verfassungswidrig sei, da es Mehr-Kind-Familien, in Ausbildung befindliche Eltern und Geringverdiener benachteilige. "Wir sind sicher, dass ein Erziehungsgehalt in Höhe von 1000 Euro monatlich sinnvoll und gut für die Eltern ist. Damit nützt es natürlich auch den Kindern, denn die wachsen somit in gesicherten finanziellen Verhältnissen auf. Peter-Michael Schmalz bemerkte, dass das Erziehungsgehalt eine Brücke bauen kann - zwischen den Sorgen der Eltern und dem Ja zum Leben und so vielleicht zum Geschenk für das Leben wird.