Das human-ökologische Grundeinkommen - raus aus dem Hamsterrad

Welche Auswirkungen hätte die Einführung eines human-ökologisches Grundeinkommen auf die Gesellschaft? Wie kann es finanziert werden? Welche begleitenden Maßnahmen beispielsweise steuerlicher Art müßten ergriffen werden? Mit diesen und vielen weiteren Fragen zum Thema "Grundeinkommen" beschäftigte sich die ÖDP am vergangenen Montagabend im Hotelgasthof "Zur Post" in Riedenburg. Stellvertretender ÖDP-Kreisvorsitzender Bernd Wimmer konnte dazu Norbert Peter aus Amberg für einen interessanten Vortrag gewinnen. Peter ist Mitglied im Bundesarbeitskreis "human-ökologisches Grundeinkommen" (kurz höGe) der ÖDP und vertrat den kurzfristig beruflich verhinderten Kurt Rieder. Wimmer wies eingangs daraufhin, dass das höGe in den ÖDP-Kreisverbänden und auf Parteitagen diskutiert werde, aber derzeit nicht Programmpunkt der ÖDP sei. Warum dies noch so ist, wurde auch an etlichen offenen Fragen im Laufe des Abends deutlich. Zum bedingungslosen Grundeinkommen gab es bekanntlich kürzlich ein Volksbegehren in der Schweiz. Es wird dort sowie in Ländern wie Finnland und Holland in unterschiedlichen Modellversuchen auf seine Wirkungen hin untersucht. Norbert Peter erklärte zu Beginn seiner Ausführungen, dass das deutsche Sozialsystem gegenwärtig mit seinen über 200 verschiedenen Leistungsarten einem undurchdringlichen Dschungel gleiche. Es gelinge damit nicht, Armut wirksam zu bekämpfen, nicht einmal in wirtschaftlichen guten Zeiten wie diesen. Darüber hinaus drohe in den kommenden Jahren durch die stark steigende Automatisierung und Digitalisierung der Verlust vieler weiterer Arbeitsplätze. Das alte Dogma, diesen Herausforderungen mit weiterem Wirtschaftswachstum beizukommen, sei wegen des damit verbundenen Verbrauchs begrenzter Ressourcen und der damit einher gehenden Umweltverschmutzung nicht mehr tragbar. Ein Grundeinkommen für Mensch und Umwelt könne eine revolutionäre Maßnahme zur Lösung dieser Probleme sein. Die Idee sei, jedem Staatsbürger ein Grundeinkommen in existenzsichernder Höhe zu zahlen, ohne Gegenleistung und Bedürftigkeitsprüfung. Dies würde den Menschen die Existenzangst nehmen, wegen Arbeitslosigkeit, Krankheit oder im Alter zu verarmen. Und es würde ihnen ermöglichen, ohne finanziellen Druck bisher unbezahlte Arbeiten wie Kindererziehung, Pflege von Angehörigen, Ehrenämter usw. auszuführen. Der Anreiz, weiter einer bezahlten Erwerbstätigkeit nachzugehen, würde dadurch kaum leiden. Norbert Peter zufolge sei ein Grundeinkommen für jeden grundsätzlich finanzierbar, weil unsere Wirtschaft mehr als genug Güter und Dienstleistungen bereit stelle, um alle angemessen daran teilhaben zu lassen. Norbert Peter erläuterte dazu: "In der konkreten Ausgestaltung sieht das Konzept der ÖDP vor, dass neben den immensen Einsparungen bisheriger Sozialleistungen ein großer Teil der Kosten durch Einführung z.B. einer CO2-Steuer oder einer Finanztransaktionssteuer finanziert wird." Zur Umsetzung des höGe gebe es viele weitere Modelle von Grundeinkommen, zum Beispiel das garantierte Grundeinkommen der Katholische Arbeitnehmer-Bewegung (KAB). ÖDP-Landratskandidatin Birgit Wack erklärte abschliessend nach über zwei Stunden Vortrag und eifriger Diskussion: „Dass unser Sozialsystem die Nöte vieler Rentner/innen, Frauen, die zu Hause Erziehungsarbeit geleistet haben und Arbeitnehmern in schlecht bezahlten Berufen nicht menschenwürdig bewältigen kann, ist vielen Verantwortlichen in der Politik schon deutlich geworden." Und Birgit Wack stellte fest: „Doch mal ganz andere Wege zu diskutieren und Lösungen zu finden, dies ist eine Aufgabe, die sich die ÖDP jetzt stellt und das empfinde ich als ausgesprochen gut!“